KODA-Wahlzettel (c) bss / HGOB

Mitarbeiterseite im Bistum Mainz wählte ihre Vertreter

KODA-Wahlzettel
Datum:
Mi. 30. Nov. 2022
Von:
Eva Reuter

4.500 Beschäftigte waren aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen.

Am 8. November 2022 fand im Bistum Mainz die Wahl der Vertreter/innen der kirchlichen Mitarbeitenden in der KODA (Kommission zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts) statt. Diese Wahl wird alle fünf Jahre durchgeführt.

Die Wahl der Vertreter der kirchlichen Mitarbeitenden wurde in mehreren Schritten durchgeführt. Zunächst konnten alle 4.500 Beschäftigte der Kirchengemeinden, des Bischöflichen Ordinariats, der pastoralen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, der kirchlichen Schulen und sonstigen Einrichtungen Kandidaten vorschlagen. Um sicherzustellen, dass die unterschiedlichen Gruppen des kirchlichen Dienstes vertreten sind, wählten schließlich die Wahlbeauftragten der jeweiligen Mitarbeitervertretungen des Bistums die jeweiligen Gruppenvertreter. Gewählt wurden:

  • für die Mitarbeitenden der Kirchengemeinden Gerardus Pellekoorne, Küster und Hausmeister in St. Bonifatius Gießen,
  • für die Mitarbeitenden des Bischöflichen Ordinariats Elmar Frey, Revisor und Referatsleiter im Rechnungsprüfungsamt,
  • für die Mitarbeitenden in den kirchlichen Schulen Gabriele Walter, Juristin und Lehrkraft an Katholischen Berufsbildenden Schule (KBS),
  • für die Religionslehrer/innen Marin Schnersch,
  • für die Gemeinde- und Pastoralreferenten Markus Horn, Gemeindereferent in der Region Oberhessen,
  • für die übrigen Rechtsträger im Bistum Mainz Winfried Ruppel, Fachanleiter in der Initiative Arbeit e.V..

Alle Gewählten gehörten dem Gremium bereits in der noch laufenden Amtszeit an.

Zusammen mit den sechs Vertreter/innen des Dienstgebers, die vom Generalvikar berufen werden, bilden sie die KODA des Bistums. Dieses Gremium ist für alle Fragen rund um das Arbeitsvertragsrechts zuständig. Die Konstituierung findet am 10. Januar 2023 statt.

Weitere Informationen

Was bedeutet „Dritter Weg“?

Wenn sich die katholische Kirche in der Bundesrepublik Deutschland bei der Regelung der Arbeits- und Dienstverhältnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den kirchlichen Einrichtungen für den sog. "Dritten Weg" entschieden hat, so setzt dies voraus, dass es auch einen Ersten und Zweiten Weg gibt, die die Kirche als nicht geeignet angesehen hat.

Der sog. Erste Weg ist die einseitige durch den kirchlichen Dienstgeber erfolgte Festlegung der Arbeitsvertragsgestaltung einschließlich der Vergütungsregelungen. Ein solches Modell verträgt sich nach amtskirchlicher Auffassung nicht mit den als selbstverständlich unterstellten Mitwirkungsrechten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Der Zweite Weg geht davon aus, dass Arbeits- und Vergütungsbedingungen durch den Abschluss von Tarifverträgen zwischen dem kirchlichen Dienstgeber und Interessenorganisationen der Beschäftigten geregelt werden. Die Kirche ist der Überzeugung, dass das tarifvertragliche Modell mit der Eigenart des kirchlichen Dienstes nicht vereinbar ist. Das Tarifvertragssystem geht vom Interessenkonflikt zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus und beinhaltet somit auch den Arbeitskampf als legitimes Mittel zur Austragung von Kontroversen und Konflikten. Mit dem Streik ist als Gegenwaffe im Arbeitskampf die Aussperrung verbunden. Eine arbeitsrechtliche Ordnung, die den Arbeitskampf einschließt, wird als mit dem Selbstverständnis des kirchlichen Dienstes als Glaubens- und Dienstgemeinschaft nicht vereinbar angesehen.

Der kircheneigene „Dritte Weg“ regelt die Schaffung und Fortentwicklung arbeitsvertraglicher Regelungen auf einvernehmliche Weise. In den Kommissionen für die Ordnung des diözesanen Arbeitsvertragsrechtes (KODA) werden Beschlüsse über kirchliches Arbeits- und Vergütungsrecht in der Regel einvernehmlich gefasst.

Kommt keine Einigung zustande, haben beide Seiten die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Dieser Ausschuss ist auch paritätisch besetzt mit der Besonderheit, dass die beiden Vorsitzenden (externe Rechtsanwälte) eine gemeinsame Stimme haben. Für jede Seite sind drei Beisitzer vorgesehen. In der Amtszeit 2017-2022 wurde der Vermittlungsausschuss im Bistum Mainz zweimal angerufen.