KEB Bildungszentrum nr30:China und die Menschenrechte - Umgang mit Dissidenten, Bürgerrechtlern und ethnisch-religiösen Minderheiten

Die heutige Volksrepublik unter Partei- und Staatschef Xi Jinping betrachtet Menschenrechte weder als vorstaatlich noch als universell. Insbesondere zivile und politische Rechte sind laut der Kommunistische Partei Chinas (KPC) Teil eines „westlichen Wertesystems“, obwohl China (damals Republik China) Gründungsmitglied der UN war und auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 aktiv mitgestaltet hat.

Mit dem Konzept einer „umfassenden Sicherheit“ untergräbt Beijing insbesondere seit 2013 jegliche organisierte, aber auch zunehmend individuelle

unabhängige Interessensvertretung, Informationsveröffentlichung und Meinungsäußerung. Zudem werden aus Beijing Sicht besonders „gefährliche Gruppen“ wie ethnische Minderheiten der Uiguren und Tibeter oder auch Religionsgemeinschaften wie Christen oder Muslime systematisch entrechtet und verfolgt.

Mit der Einsetzung eines nationalen Sicherheitsgesetztes Ende Juni 2022 in Hongkong bedeutet de facto das Ende der rechtlichen und politischen Autonomie der Sonderverwaltungszone und eine Erosion von politischen Rechten. Auch im Ausland lebende ethnische Chinesinnen und Chinesen sind zunehmend Opfer von Überwachung und Bedrohungen, insbesondere wenn sie sich kritisch gegenüber Beijing äußern. Ebenso geraten auch Ausländerinnen und Ausländer mehr ins Visier des chinesischen Parteistaats

Der Vortrag bietet einen Überblick über die Positionen, Ziele und Instrumente der Volksrepublik in Bezug auf Menschenrechte und geht auch der Frage nach, was dies für uns in Deutschland und in liberalen Demokratien generell bedeutet.

Referent: Prof. Dr. Kristin Shi-Kupfer

Kosten: frei, um einen freiwilligen Betrag wird gebeten.

Kooperationspartner: Volkshochschule Darmstadt, Ev. Erwachsenenbildung, Katholisches Bildungszentrum nr30 und AStA Hochschule Darmstadt