Das Grundgesetz schützen

Nach einem Fußweg vom Karlsruher Hauptbahnhof über den Marktplatz gelangten wir schließlich zum „Platz der Grundrechte“, auf dem mit Schildern an diese erinnert wird. Unmittelbar dahinter tat sich der große Schlosspark auf, der aus der Luft betrachtet wie ein Fächer aussieht und der Karlsruhe seinen Beinamen „Fächerstadt“ gibt.

Das Bundesfassungsgericht liegt direkt am Rand des Schlossparks, von zwei Polizisten wurden wir freundlich empfangen. Nach der Passüberprüfung und Sicherheitskontrolle führte uns Frau Regierungsdirektorin Fischer durch den Sitzungsbau mit Empfangssaal, Presseraum, Ausstellung über die ersten 20 Jahre BVerfG, Sitzungszimmer und natürlich in den Hauptgerichtssaal. Keine der vielen Fragen blieb unbeantwortet und uns wurde die Aufgabe und Bedeutung sehr deutlich. Der Präsident des BVerfG ist nach dem Bundespräsident, der Bundestagspräsidentin, dem Bundeskanzler und dem Bundesratspräsidenten der fünfthöchste Amtsträger im Staat, aktuell ist es Richter Prof. Dr. Stephan Harbarth. Er steht dem 1. Senat vor, die Vizepräsidentin dem 2. Senat – beide Kammern sind mit je 8 Richtern besetzt; ihnen stehen jeweils 4 wissenschaftlich mitarbeitende Juristen zur Verfügung für die Recherche und Vorbereitung der Fälle. Rund 10.000 Fälle pro Jahr gehen hier ein, eine Vielzahl wird aufgrund der nicht vorhandenen Zulässigkeit abgewiesen; nur die Fälle, die bereits durch alle unteren Instanzen gingen und bei denen es um vermeintliche Grundrechtsverletzungen geht, werden hier entschieden – im besten Falle einstimmig – durch eine Kammer, einen Senat oder im Ausnahmefall auch im Plenum der Richter. 

Angefüllt mit vielen Informationen und Eindrücken bekamen wir ein Grundgesetz im Mini-Format geschenkt, aßen noch ein Eis in der Fußgängerzone und traten wieder per Regionalverkehr den Heimweg nach Darmstadt an. Mit diesem Ausflug konnten wir nun auch gut unser Sommersemesterthema „Politisch Kirche sein“ abschließen und freuen uns schon auf das Wintersemester.