Spitzengespräch zwischen Bischöfen und CDU in Rheinland-Pfalz

Die CDU-Fraktion begrüßte den Einsatz der Kirche als wichtigen freien Träger im Bereich Kindertagesstätten. Die katholischen Bischöfe bekräftigten, dass das kirchliche Engagement in Kindertagesstätten ein Schwerpunkt kirchlichen Handelns sei und dies auch beibehalten werden solle, soweit das finanziell möglich sei. In Rheinland-Pfalz sind rund 700 Kindertagesstätten in katholischer Trägerschaft. Die Bischöfe verwiesen darauf, dass die finanziellen Ressourcen der Kirche mittelfristig zurückgehen werden und sich daher auch das Qualitätsmanagement im anstehenden Kita-Gesetz auf Ebene des Landes Rheinland-Pfalz finanziell abbilden müsse.

Als hilfreich bezeichnete die CDU-Fraktion die Position der Kirche beim Thema Organspende. So betonten die Bischöfe, dass es wesentlich sei, dass eine Organspende freiwillig geschehe. Die Widerspruchslösung wäre ein sehr starker Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen. Die Vertreter der CDU hoben hervor, dass die Meinungsbildung innerhalb der Fraktion zu diesem Thema noch im Gange sei. Einig waren sich beide Seiten darin, dass in diesem Bereich eine größere Aufklärung und Information für die Bevölkerung notwendig sei. Weitere Themen waren die Bereiche Pflege und die sich wandelnden Rahmenbedingungen, die sich sowohl für Politik als auch Kirche durch eine sich immer weiter ausdifferenzierende Gesellschaft ergeben.

Teilnehmer des Treffens waren von Seiten der CDU-Fraktion unter anderen: der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Alexander Licht und Dr. Adolf Weiland und Fraktionsgeschäftsführer Andreas Göbel. Von Seiten der Katholischen Kirche nahmen unter anderen teil: Bischof Dr. Stephan Ackermann (Trier), Bischof Georg Bätzing (Limburg), Bischof Peter Kohlgraf (Mainz), Generalvikar Andreas Sturm (Speyer), Generalvikar Wolfgang Rösch (Limburg) und Ordinariatsdirektor Dieter Skala, Leiter des Katholischen Büros Mainz.