Giebelmann vereidigte Beisitzer des Disziplinargerichtes
Ernennungsurkunden für Mitglieder von Disziplinarkammer und -senat überreicht
© Bistum Mainz / Matschak (Ersteller: Bistum Mainz / Matschak)
Datum:
Di. 17. Juni 2014
Mainz. Der Mainzer Generalvikar, Prälat Dietmar Giebelmann, hat am Montag, 16. Juni, im Bischöflichen Ordinariat in Mainz die neuen Beisitzer des Disziplinargerichtes für das Bistum Mainz vereidigt und ihnen die Ernennungsurkunden des Mainzer Bischofs, Kardinal Karl Lehmann, für ihre vierjährige Amtszeit bis 2018 überreicht. Präsident des Gerichts ist Christoph Schmitz-Scholemann, Richter am Bundesarbeitsgericht in Erfurt, der das Amt 2010 antrat und jetzt wiederernannt wurde.
Das Disziplinargericht ist für Dienstvergehen von Beamten im Kirchendienst zuständig und wird durch die Disziplinarkammer als erste Instanz und den Disziplinarsenat als Berufungsinstanz gebildet. Vizepräsident ist Ministerialdirigent Gerhard Meiborg aus Mainz. Es wurden Jürgen-Alois Weiler, Leiter der Elisabeth von Thüringen-Schule in Mainz, und Dr. Roman Riedel, Leiter des Willigis-Schulverbundes in Mainz, als Beisitzer vereidigt.
Mit der im Jahr 2005 erlassenen Disziplinarordnung mache das Bistum von seinem Selbstbestimmungsrecht Gebrauch, sagte Giebelmann. Er dankte den Richtern und Beisitzern für ihre Bereitschaft, diese Aufgabe zu übernehmen. Der Generalvikar betonte, dass das Niveau der kirchlichen Rechtsprechung das Niveau der staatlichen „mindestens erreicht". „Ein Niveau, das Sie verbürgen", betonte der Generalvikar. Er verwies darauf, dass das Disziplinargericht in der vergangenen Amtsperiode (2010-2014) nicht getagt habe.
Dem Disziplinarsenat gehören an: Christoph Schmitz-Scholemann (Präsident des Disziplinarsenates) und Gerhard Meiborg (Vizepräsident des Disziplinarsenates) sowie als Richter Albert Schreiner, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D. Als Präsident des Disziplinarsenats ist Schmitz-Scholemann zugleich Präsident des Disziplinargerichtes insgesamt.
Der Disziplinarkammer gehören an: Dr. Franz Werner Gansen, Vizepräsident des Sozialgerichts Koblenz (Vorsitzender Richter an der Disziplinarkammer), Jürgen Riebel, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht in Mainz (stellvertretender Vorsitzender Richter an der Disziplinarkammer); als Richter: Professor Dr. Hanno Kube, Professor für Öffentliches Recht an der Ruprecht Karls-Universität Heidelberg, und Leitender Ministerialrat Randolf Stich, Richter am Landgericht; sowie als Beisitzer: Kanzleidirektor Frank Flegel, Verwaltungsdirektor Volkmar Hommel, Baudirektor Johannes Krämer, Studiendirektor i.K. Dr. Hermann-Josef Meurer, Studiendirektor i.K. Dr. Roman Riedel, Ordinariatsdirektorin Dr. Gertrud Pollak, Studiendirektor i.K. Jürgen-Alois Weiler und Oberrechtsrat Günter Zwingert.