Baumaßnahmen an der St. Lioba-Schule werden vorerst ausgesetzt

Das Bistum Mainz folgt damit einer Empfehlung eines Ausschusses aus Vertretern des Diözesankirchensteuerrates und des Diözesanvermögensverwaltungsrates. Der Diözesankirchensteuerrat hatte bei seiner Sitzung im Dezember 2018 weitere Sparmaßnahmen von der Bistumsleitung gefordert.

Grund für die Aussetzung der Baumaßnahmen ist die wirtschaftliche Situation des Bistums Mainz, wie Weihbischof Bentz betonte: „Die wirtschaftliche Situation des Bistums lässt bei diesem aktuell größten Bauprojekt im Bistum Mainz keine andere Entscheidung zu. Durch die Entwicklung der letzten Monate hat sich die Situation für das Bistum noch einmal verschärft. Wir setzen die Baumaßnamen aus und werden die weitere Umsetzung und Alternativen dazu prüfen. Klar ist, dass wir die Betriebssicherheit der Schule natürlich gewährleisten werden.“ Weihbischof Bentz wies darauf hin, dass sich seit der Entscheidung für die Baumaßnahme, die im Dezember 2017 im Diözesankirchensteuerrat genehmigt wurde, gerade die Dynamik der niedrigen Zinsen, aber auch der steigenden Baukosten inzwischen viel stärker sichtbar würden.

Die Diözese Mainz rechnet für 2019 mit einem strukturellen Fehlbetrag von rund 22,9 Millionen Euro. 2018 betrug das geplante Defizit rund 26,6 Millionen Euro. Aufgrund inzwischen negativer Zinsen müssen die Rückstellungen für die Pensionen und Beihilfeverpflichtungen nachdotiert werden, was die Jahresergebnisse zusätzlich belastet. Finanzdirektor Christof Molitor: „Während wir früher mit jährlichen Zinseinnahmen von rund 40 Millionen Euro rechnen konnten, ist im vergangenen Jahr in einem schwierigen Kapitalmarktumfeld sogar ein leichter Verlust entstanden.“ Generell rechnet das Bistum Mainz damit, dass die Kirchensteuereinnahmen als wichtigste Einnahmequelle von derzeit rund 220 Millionen Euro pro Jahr auf voraussichtlich unter 200 Millionen Euro im Jahr 2030 sinken werden.

Zudem ist durch die überhitzte Baukonjunktur mit einem sehr starken Anstieg der bisher prognostizierten Kosten von vier bis fünf Millionen Euro zu rechnen. Die Aussetzung soll auch dazu genutzt werden, neue Refinanzierungsmittel zu erschließen. Derzeit liegt die Refinanzierung der Maßnahme über staatliche Zuschüsse bei unter fünf Prozent. Ursprünglich war die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Bauteilen A bis D bis 2022/2023 geplant.

Weiter sagte Weihbischof Bentz: „Dem Bistum Mainz ist bewusst, dass diese Entscheidung für die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und das Kollegium eine schmerzhafte Enttäuschung bedeutet. Zumal sich die Elternschaft auch stets finanziell in hohem Maße für die St. Lioba-Schule engagiert hat. Aber mit Blick auf die sich zuspitzende finanzielle Gesamtsituation wäre es verantwortungslos, einfach alles weiterlaufen zu lassen. Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund der genannten Punkte diese Entscheidung haben treffen müssen und hoffen, eine gute Lösung für die Situation an der St. Lioba-Schule zu finden.“ 

Nicht betroffen von der Aussetzung sind die derzeit laufenden Baumaßnahmen am Bauteil E, die bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein sollen. Mit diesem Bauteil wird die St. Lioba-Schule als G9-Schule zukunftsfähig gemacht. Die gesamte Baumaßnahme (Bauteile A bis E) hat ein Volumen von 27,7 Millionen Euro, sie ist die größte laufende Baumaßnahme des Bistums Mainz derzeit.