Leichtes Plus bei der Kirchensteuer in 2011

Grund sei die kräftige Steigerung der Kirchen-Lohnsteuer (plus 4,3 Prozent); die Kirchen-Einkommensteuer entwickle sich aber nach wie vor negativ (minus 6,9 Prozent). Beim Haushaltsplan 2011 habe er, gestützt auf die offizielle Steuerschätzung im November 2010, insgesamt vorsichtig kalkuliert, sagte von Alten. Die nunmehr zu erwartenden Mehreinnahmen in diesem Jahr von etwa drei bis vier Millionen Euro würden aber voraussichtlich durch ausgabenwirksame Sondereffekte, die in Zusammenhang mit zentralen Aufgaben der katholischen Kirche in Deutschland wie dem Papstbesuch im Herbst 2011 stehen, kompensiert werden.

Insgesamt agiere die Finanzverwaltung des Bistums vorsichtig und lasse sich auch nicht durch zwischenzeitlich positive Quartals- und Jahreszahlen zu einer lockeren Haushaltsführung verleiten, sagte von Alten. So sei das Kirchensteueraufkommen gegenüber dem staatlichen Steueraufkommen seit mehreren Jahren rückläufig. Gleichzeitig müssten die Kostensteigerungen, die durch gestiegene Löhne und die allgemeine Inflation entstehen, in der Haushaltsplanung aufgefangen werden, betonte der Finanzdirektor.

Mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von rund 311,7 Millionen Euro legte von Alten eine ausgeglichene Haushaltsrechnung für das Jahr 2010 vor. Zum Haushaltsausgleich musste erstmals die freie Rücklage des Bistums mit rund 800.000 Euro in Anspruch genommen werden. Die Bistumsleitung sei mit diesem Ergebnis dennoch sehr zufrieden, hatte sie laut Haushaltsplan doch befürchtet, einen Betrag von 13,4 Millionen Euro der freien Rücklage entnehmen zu müssen, erläuterte von Alten. Für die positive Differenz von 12,6 Millionen Euro seien vor allem Mehreinnahmen bei der Kirchensteuer (rund 7 Millionen Euro), und bei öffentlichen Zuschüssen in Zusammenhang mit der Privatschulfinanzierung (rund 2,2 Millionen Euro) sowie Minderausgaben im Personalbereich (rund 2 Millionen Euro) verantwortlich. Die Kirchensteuer (172 Millionen Euro im Jahr 2010) ist mit rund 55 Prozent die größte Einnahmenposition der Diözese.

Giebelmann: Zwischenbilanz des Projektes „Bistum MainZukunft 2030"

Die Haushaltsrechnung enthalte bereits „eine ganze Reihe von Einsparungen als Ergebnis des Projektes ‚Bistum MainZukunft 2030'" erläuterte der Mainzer Generalvikar, Prälat Dietmar Giebelmann. Das im vergangenen Jahr gestartete Projekt strebt eine Haushaltskonsolidierung an, die für das Bistum eine längerfristig wirtschaftlich tragfähige Basis schaffen soll.  Eckpunkte sind dabei bisherige jährliche Einsparungen von 15,6 Millionen Euro, die im Bereich des Bischöflichen Ordinariates bis zum Jahr 2015 umgesetzt werden sollen. Mittelfristig wird bistumsweit ein Einsparvolumen von insgesamt 25 Millionen Euro angestrebt. Generalvikar Giebelmann, der Ökonom des Bistums Mainz ist, betonte, dass die Reduzierungen ohne Entlassungen oder Kündigungen durchgeführt werden, sondern vor allem über die Fluktuation von Mitarbeitern erfolgen sollen.

Der Generalvikar hatte die Mitarbeiter des Bischöflichen Ordinariates am Mittwoch, 1. Juni, im Rahmen einer Betriebsversammlung über eine erste Zwischenbilanz des Projektes „Bistum MainZukunft 2030" informiert. Die Beratungsfirma Egger und Dreher, mit der das Bistum seit April vergangenen Jahres zusammenarbeitet, hat den Auftrag erhalten, vor allem die Maßnahmen zu vorgesehenen Einnahmesteigerungen in den Tagungshäusern des Bistums noch bis Ende dieses Jahres zu begleiten. Wörtlich sagte Giebelmann: „Mit diesem Projekt schaffen wir im Bistum den finanziellen Freiraum, um die pastoralen Herausforderungen, die vor uns liegen, anzugehen. Wir gehen die notwendige Konsolidierung an und zwar in einer Situation, in der wir diesen Weg noch gemeinsam mit den Mitarbeitern gestalten können."

Am Ende der Sitzung genehmigte der Kirchensteuerrat die Haushaltsrechnung 2010 einstimmig. Gleichzeitig entlastete der Rat die Finanz- und Vermögensverwaltung im Bischöflichen Ordinariat. Geleitet wurde die Sitzung vom stellvertretenden Geschäftsführenden Vorsitzenden des Kirchensteuerrates, Rechtsanwalt Erich Fuchs.

Stichwort: Diözesankirchensteuerrat

Der Diözesankirchensteuerrat berät die Bistumsleitung in Haushalts- und Finanzfragen, verabschiedet den Haushaltsplan, setzt die Hebesätze für die Kirchensteuer fest und beschließt über die Rechnung und Entlastung der Finanzverwaltung des Bistums Mainz. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Die Amtsdauer beträgt jeweils vier Jahre. Mitglieder sind der Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann, als Vorsitzender, Generalvikar Giebelmann als sein Stellvertreter, und Finanzdirektor von Alten sowie jeweils ein gewählter Laienvertreter der Verwaltungsräte aus den 20 Dekanaten des Bistums. Hinzu kommen je zwei Mitglieder des Priesterrates und der Dekanekonferenz und vier Mitglieder des Katholikenrates.