Privatschulfinanzierung in Rheinland-Pfalz verbessert

Kardinal Lehmann unterzeichnete Vertrag für die katholischen Diözesen im Land

AHNEN--LEHMANN--MESSAL--SCHAD (c) Bistum Mainz / Blum (Ersteller: Bistum Mainz / Blum)
© Bistum Mainz / Blum (Ersteller: Bistum Mainz / Blum)
Datum:
Mi. 18. Feb. 2009
Von:
tob (MBN)
Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz hat mit den Diözesen Limburg, Mainz, Speyer und Trier sowie den drei Evangelischen Landeskirchen des Bundeslandes einen Vertrag zur Verbesserung der Privatschulfinanzierung in Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Die Vereinbarung wurde am Mittwoch, 19. Februar, vom Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann, dem Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz, Christian Schad, sowie von Bildungsministerin Doris Ahnen und Finanzstaatssekretär Rüdiger Messal unterzeichnet.

Bei der Präsentation des Vertrages im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur in Mainz sagte Lehmann: „Die kirchlichen Träger gewinnen mit diesem Vertrag für eine hoffentlich lange Zeit Planungssicherheit und die staatliche Seite kann sicher sein, dass sie mit den kirchlichen Schulen auch weiterhin verlässliche Partner für ein hervorragendes und innovatives schulisches Angebot in Rheinland Pfalz hat.“

Die Vereinbarung sehe vor, dass nach einer Übergangsphase ab 2010/2011 der kirchliche Finanzierungsanteil in etwa halbiert werde und zwar von 25 Millionen Euro auf 12,5 Millionen Euro pro Jahr, sagte Lehmann. Dabei werde die Finanzierung der Vorsorge für die Altersversorgung und letztlich auch der Sachkosten wesentlich verbessert. Durch den Vertrag erhielten die kirchlichen Träger die Möglichkeit, „auch in Zukunft die personelle Ausstattung ihrer Schulen zu sichern und insbesondere auch den Orden als Trägern von Schulen eine Bestandszuversicht zu geben“, betonte der Kardinal. In Rheinland-Pfalz gibt es 75 Schulen in Trägerschaft der Katholischen Kirche, 15 in Trägerschaft der Evangelischen Kirche und 23, die von Eltern- oder Schulvereinen bzw. anderen Trägern geführt werden. Die insgesamt 113 Privatschulen werden von rund 39.000 Schülerinnen und Schülern besucht.

Bildungsministerin Doris Ahnen wies darauf hin, dass die bisher bestehende Regelung zur Privatschulfinanzierung aus dem Jahr 1970 stammt und sich die Rahmenbedingungen für die Schulfinanzierung verändert hätten. Mit der neuen Vereinbarung seien die ausschlaggebenden Eckwerte an die Entwicklung der letzten Jahre angepasst worden. Ahnen betonte, „dass die staatlich anerkannten Schulen in privater Trägerschaft ein wichtiger Bestandteil des Bildungsangebotes im Land sind“.

Konkret wird die jährliche Förderungen der Privatschulen stufenweise bis 2012 um bis zu 17,5 Millionen Euro angehoben. Finanzstaatssekretär Messal erklärte, dass den Schulträgern in den Jahren 2009 und 2010 jeweils 14 Millionen Euro mehr für Personal- und Sachkosten, im Jahr 2011 dann 15,5 Millionen Euro und 2012 rund 17,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt stellt das Land im Jahr 2009 rund 135 Millionen Euro und 2010 etwa 140 Millionen Euro für die staatlich anerkannten Privatschulen bereit.

Zurück