Informationen für Administrator/inn/en und Verantwortliche der kirchlichen Websites im Bistum Mainz zu Rechtsfragen und Datenschutz

Rechtsleitfaden: Bildnis- und Datenschutz, Urheberrechte und Co.

Einige Jahre liegt der Start der Plattform www.bistummainz.de jetzt schon zurück. In dieser Zeit haben wir mit Freude gesehen, wie viel Engagement und gute Ergebnisse die gemeinsame Arbeit bereits erbracht hat. Kirche lebt auch von ihrer Wahrnehmung in der Öffentlichkeit; dazu liefert der Internetauftritt einen wesentlichen Beitrag!
 
Neben unserer Aufgabe, die inhaltliche und technische Weiterentwicklung voranzubringen, sind wir auch für die begleitende Schulung, Vernetzung und Beratung „rund um das Internet" da. Sowohl bei Schulungsangeboten als auch im Rahmen unserer alltäglichen Beratung werden wir immer wieder mit Sachverhalten konfrontiert, die um das Thema Internetrecht und Datenschutz kreisen. Wir haben das zum Anlass genommen, in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung den vorliegenden Leitfaden zu erarbeiten, der die wesentlichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit Ihrem Internetauftritt beantworten soll.

In diesem Leitfaden werden eine Vielzahl rechtlicher Rahmenbedingungen und Anforderungen aufgezeigt. Damit diese Anforderungen vor Ort leichter umsetzbar sind, haben wir gleichzeitig Formulare erarbeitet, die bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften die Arbeit erleichtern und Sicherheit für die alltägliche Arbeit geben sollen.

Der Leitfaden wird immer wieder überarbeitet. Das bietet allerdings keine letzte Gewähr für seine Aktualität, denn Technik und Rechtsprechung zum Internet sind bekanntermaßen ständig im Fluss. Gleichzeitig ist zu beachten, dass dieser Leitfaden lediglich grundsätzliche Hilfestellungen beim Umgang mit der eigenen Website bieten soll; eine Beurteilung sämtlicher Fragestellungen, die rund um eine Website existieren, hätte den Umfang dieses Leitfadens gesprengt. Wir bitten die Redakteure der Internetplattform des Bistums Mainz deshalb recht herzlich, im Zweifel das Bischöfliche Ordinariat einzuschalten.

Abschließend möchten wir in diesem Kontext auch auf die Arbeitshilfe Nr. 234 „Internetpräsenz" des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hinweisen, die weitere Informationen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Internetauftritts bereithält. Die Arbeitshilfe kann beim VDD per E-Mail ( broschueren@dbk.de ) angefordert werden oder findet sich im Internet: www.dbk.de  - Veröffentlichungen - Arbeitshilfen - Nr. 234.

Zum Datenschutz gilt das Kirchliche Datenschutzgesetz (KDG) in der jeweils gültigen Fassung, das zuletzt im kirchlichen Amtsblatt für die Diözese Mainz vom 26. Februar 2018 veröffentlich wurde. (siehe auch Download auf dieser Seite)

Anette Schermuly (Internetbeauftragte) und Dr. Jan Schuld (Rechtsabteilung des Bistums)

Datenschutz

Der Datenschutz war zuletzt Thema im Kirchlichen Amtsblatt (7/2018 vom Mai 2018 - dort die Nr. 57), darin steht:

Datenschutz-Grundverordnung:

Im Kirchlichen Amtsblatt für die Diözese Mainz Nr. 3/2018 vom 26. Februar 2018 wurde das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) veröffentlicht. Dieses tritt am 24. Mai 2018 in Kraft und muss von allen kirchlichen Stellen beachtet werden. Es ist die Umsetzung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung für den kirchlichen Bereich des Bistums Mainz.

Datenschutzbeauftragte/r

Für viele kirchliche Stellen – auch für die Kirchengemeinden bedeutet dies, dass von diesen ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter benannt werden muss. Für das Bischöfliche Ordinariat mit allen Außenstellen, das Offizialat und die Dotation wurde Herr Verwaltungsdirektor Günter Zwingert (Maria-Ward-Str. 12, 55116 Mainz) als betrieblicher Datenschutzbeauftragter benannt. (Link)
Für die katholischen Schulen in Trägerschaft des Bistums wurden schulische Datenschutzbeauftragte über die jeweiligen Schulen benannt. Für die Kirchengemeinden soll im Ordinariat eine zentrale Stelle für den betrieblichen Datenschutz eingerichtet werden. Bis zu deren Errichtung können bei datenschutzrechtlichen Fragen diese an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten des Bischöflichen Ordinariates gestellt werden. Für den Bereich des Diözesancaritasverbandes, seiner Untergliederungen und Mitglieder ist Herr Justiziar Heinrich Griep (Bahnstr. 32, 55128 Mainz) bei Fragen ansprechbar.

Schulungen:

Für alle mit der Verarbeitung personenbezogener Daten Beschäftigten beabsichtigt das Bistum Mainz eine Online-Schulung anzubieten. Diese wird in Kooperation mit weiteren Bistümern noch erstellt. Sobald sie zur Verfügung steht, erfolgt eine gesonderte Information.

Kirchliche Datenschutzstelle:

Als gemeinsame Diözesandatenschutzbeauftragte im Sinn der Datenschutzaufsicht (Kapitel 6 - §§42-47 KDG) haben die (Erz-)Bistümer Freiburg, Fulda, Limburg, Mainz, Rottenburg-Stuttgart, Speyer und Trier Frau Ursula Becker-Rathmair ernannt. Sitz dieser überdiözesanen Aufsichtsstelle im Datenschutz für alle kirchlichen Stellen der beteiligten Diözesen ist das Haus am Dom in Frankfurt. Mit der Einrichtung der gemeinsamen Datenschutzstelle kommen die beteiligten (Erz-)Diözesen den Verpflichtungen des künftigen europäischen Datenschutzrechtes nach. Ein unabhängiger Datenschutz wird dadurch gewährleistet. 
Kontakt: Datenschutzstelle der (Erz-)Diözesen Freiburg, Fulda, Limburg, Mainz, Rottenburg-Stuttgart, Speyer und Trier Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt Tel.: 069 8008718-800, Fax: 069 8008718-815, E-Mail: u.becker-rathmair@kdsz-ffm.de