Stiftung · Hoher Dom zu Mainz

Satzung

Präambel

Seit mehr als 1000 Jahren prägt der Hohe Dom als sichtbares Zeichen des lebendigen Glaubens das Bild der Stadt Mainz. In guten und schweren Zeiten hat er den Menschen weit über die Grenzen der Stadt hinaus Halt und Zuversicht gegeben. Als Bischofskirche bildet er bis heute das Zentrum des geistlichen Lebens der Diözese. Mit seinen vielfältigen Kunstschätzen ist er zugleich ein Denkmal der Architektur, der Kunst und der Geschichte von europäischem Rang. Ihn zu erhalten ist zugleich Erbe und Auftrag. Die Förderstiftung Hoher Dom zu Mainz fühlt sich diesem Ziel verpflichtet und will hierzu ihren Beitrag leisten.

Stiftungssatzung

§ 1 Name, Rechtsform, Sitz

  • (1) Die Stiftung trägt den Namen „Stiftung Hoher Dom zu Mainz“.
  • (2) Sie ist eine rechtsfähige, öffentliche und kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Mainz.

§ 2 Stiftungszweck

Zweck der Stiftung ist die ideelle und finanzielle Förderung von Maßnahmen, die der Erhaltung und Ausstattung sowie der wissenschaftlichen Betreuung des Hohen Doms zu Mainz und seiner Einrichtungen dienen. Die Stiftung kann unselbständige Stiftungen übernehmen. Die Rechte des Domkapitels und der Dotation bleiben unberührt. Die Stiftung hat den religiösen Charakter des Hohen Doms zu beachten.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  • (1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  • (2) Sie ist selbstlos tätig und nicht in erster Linie auf eigenwirt-schaftliche Interessen ausgerichtet. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
  • (3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Stiftungsvermögen

  • (1) Das Anfangsvermögen der Stiftung beträgt 782.699,39 €. Es soll durch Zustiftungen und sonstige Zuwendungen Dritter erhöht werden.
  • (2) Zuwendungen an die Stiftung können mit der Auflage verbunden werden, dass sie für eine im Rahmen des Stiftungszweckes vorgesehene Einzelmaßnahme zu verwenden sind.
  • (3) Das Stiftungsvermögen ist in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten und nach den Grundsätzen ordentlicher Wirtschafts-führung ertragreich anzulegen. Soweit möglich und erforderlich sollen zweckgebundene Rücklagen gebildet werden. Zur Erhaltung der Leistungskraft der Stiftung können die Erträge des Vermögens zur Bildung freier Rücklagen in gesetzlich zulässiger Höhe verwendet werden.

§ 5 Mittelverwendung, Geschäftsjahr

  • (1) Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben aus den Erträgen des Stiftungsvermögens und aus Zuwendungen Dritter, soweit diese nicht ausdrücklich zur Erhöhung des Stiftungsvermögens bestimmt sind.
  • (2) Ein Rechtsanspruch Dritter auf die Gewährung von Stiftungsmitteln besteht nicht.
  • (3) Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr.

§ 6 Organe der Stiftung

  • (1) Organe der Stiftung sind der Vorstand, der Stiftungsrat und der Stiftertag.
  • (2) Die Mitglieder der Stiftungsorgane üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Sie haben Anspruch auf Ersatz der ihnen entstandenen Auslagen und Aufwendungen. Für den Sach- und Zeitaufwand der Mitglieder des Vorstandes kann der Stiftungsrat eine in ihrer Höhe angemessene Pauschale beschließen.

§ 7 Vorstand

  • (1) Der Vorstand besteht aus vier Personen. Soweit sie nicht durch das Stiftungsgeschäft bestellt sind, werden sie auf Vorschlag des Stiftungsrates vom Bischof von Mainz ernannt. Ein Mitglied des Vorstandes gehört dem Domkapitel an. Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt fünf Jahre. Wiederernennung ist zulässig. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden.
  • (2) Beim vorzeitigen Ausscheiden eines Mitglieds wird ein Nachfolger für den Rest der Amtszeit berufen. Aus wichtigem Grund können die Mitglieder des Vorstandes auf Vorschlag des Stiftungsrates jederzeit durch den Bischof von Mainz abberufen werden, unbeschadet vertraglicher Rechte.
  • (3) Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Jeweils zwei Mitglieder vertreten die Stiftung gemeinsam. Für die Vertretung hinsichtlich der laufenden Geschäfte kann der Stiftungsrat einem Mitglied Einzelvertretungsberechtigung erteilen.

§ 8 Aufgaben des Vorstandes

  • (1) Der Vorstand nimmt alle Aufgaben der Stiftung wahr, soweit sie nicht ausdrücklich nach den Vorschriften dieser Satzung anderen Organen vorbehalten sind. Er führt die Geschäfte der Stiftung und hat im Rahmen der Satzung und der Beschlüsse des Stiftungsrates den Willen der Stifter so wirksam wie möglich zu erfüllen.
  • (2) Zu seinen Aufgaben gehören insbesondere
    a) Verwaltung des Stiftungsvermögens;
    b) Aufstellung eines Wirtschaftsplanes für das jeweils kommende Jahr;
    c) Beschlussfassung über die Verwendung der Erträge des Stiftungsvermögens und der ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen;
    d) Erstellung des Jahresabschlusses mit Vermögensübersicht nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung; die Rechnungsprüfung erfolgt durch das Rechnungsprüfungsamt des Bischöflichen Ordinariates Mainz;
    e) jährliche Berichterstattung über die Tätigkeit der Stiftung und die laufende Erfüllung des Stiftungszweckes gegenüber den anderen Organen der Stiftung und der Stiftungsaufsicht;
    f) Durchführung aller nach der Stiftungsordnung für das Bistum Mainz erforderlichen Maßnahmen.
  • (3) Der Vorstand kann die Durchführung seiner Aufgaben ganz oder teilweise durch Vertrag auf Dritte übertragen. Solche Verträge bedürfen der Zustimmung des Stiftungsrates. Er kann Dritten für Handlungen, die in seinem Verantwortungsbereich liegen, Vertretungsvollmacht erteilen. Er kann zur Erfüllung der laufenden Geschäfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. 

§ 9 Stiftungsrat

  • (1) Der Stiftungsrat besteht aus bis zu 14 Mitgliedern. Der Bischof von Mainz, der Domdekan und der Dompfarrer gehören dem Stiftungsrat kraft Amtes an. Der Bischof führt den Vorsitz. Vier weitere Mitglieder des Stiftungsrates werden vom Bischof von Mainz benannt. Die übrigen Mitglieder des Stiftungsrates werden vom Stiftertag aus der Mitte der Stifter oder durch diese benannte Personen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Der Stiftertag wählt darüber hinaus drei weitere Personen als Vertreter für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Stiftungsratsmitgliedes aus dem Amt oder dessen nicht nur vorübergehende Verhinderung. Mitglieder des Vorstandes sind nicht wählbar.
  • (2) Mitglieder des Stiftungsrates können jederzeit aus wichtigem Grund abberufen werden. Der Stiftungsratsbeschluss hierüber bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Stiftungsrates sowie der Zustimmung des Bischofs von Mainz.
  • (3) Der Stiftungsrat wählt aus seiner Mitte den stellvertretenden Vorsitzenden.
  • (4) Der Stiftungsrat muss mindestens einmal im Jahr zu einer ordentlichen Sitzung zusammentreten. Eine außerordentliche Sitzung ist einzuberufen, wenn zwei Drittel der Mitglieder oder der Vorstand dies verlangen. Die Mitglieder des Vorstandes nehmen an den Sitzungen des Stiftungsrates mit beratender Stimme teil.
  • (5) Der Stiftungsrat kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 10 Aufgaben des Stiftungsrates

  • (1) Der Stiftungsrat wacht über die Erfüllung des Stiftungszwecks und die Einhaltung der Stiftungssatzung. Er entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Stiftung.
  • (2) Er berät, unterstützt und beaufsichtigt den Vorstand bei seiner Tätigkeit. Er ist insbesondere zuständig für die 
    a) Festlegung von Grundsätzen der Verwaltung und Verwendung des Stiftungsvermögens;
    b) Genehmigung des Wirtschaftsplanes und des Jahresab-schlusses;
    c) Entgegennahme des Tätigkeitsberichts und des Berichts über die Erfüllung des Stiftungszwecks durch den Vorstand;
    d) Entlastung des Vorstands.
  • (3) Der Stiftungsrat nimmt weitere Aufgaben wahr, die ihm durch diese Satzung zugewiesen sind. Die Mitglieder des Stiftungsrates können ihre Obliegenheiten nicht durch andere ausüben lassen.

§ 11 Stiftertag

  • (1) Der Stiftertag besteht in seiner Gründungsphase aus dem Bischof von Mainz, dem Domdekan, den weiteren vier vom Bischof benannten Mitgliedern des Stiftungsrates sowie den Gründungsstiftern. Dem Stiftertag gehören ferner auf die Dauer von jeweils fünf Jahren diejenigen Personen an, die mindestens einen vom Stiftungsrat festzusetzenden Zuwendungsbetrag in das Stiftungsvermögen geleistet haben. Der Bischof von Mainz kann bis zu zehn weitere Personen des öffentlichen Lebens, die sich um die Stiftung verdient gemacht haben, in den Stiftertag berufen. Der Vorstand der Stiftung nimmt an den Sitzungen des Stiftertages mit beratender Stimme teil.
  • (2) Vorsitzender des Stiftertages ist der Bischof von Mainz.

§ 12 Aufgaben des Stiftertages

  • Der Stiftertag berät und fördert die Stiftung. Er nimmt den Jahresbericht des Vorstands, der ihm über den Stiftungsrat zugeleitet wird, entgegen. Der Stiftertag wählt die von ihm zu bestimmenden Mitglieder des Stiftungsrates auf Vorschlag des Bischofs von Mainz.

§ 13 Beschlussfassung und Beschlussfähigkeit

  • (1) Zu den Sitzungen der Organe lädt der jeweilige Vorsitzende oder sein Stellvertreter mit einer Frist von mindestens zwei Wochen und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich ein. Ladungsfehler gelten als geheilt, wenn von den Mitgliedern kein Widerspruch erhoben wird.
  • (2) Für die Beschlussfassung der Stiftungsorgane gilt:
    a) Vorstand und Stiftungsrat sind beschlussfähig, wenn mindestens drei Viertel seiner Mitglieder einschließlich des Vorsitzenden oder des stellvertretenden Vorsitzenden anwesend sind. 
    b) Der Stiftertag ist unabhängig von der Zahl der anwesenden Mitglieder bei seiner Zusammenkunft beschlussfähig.
  • (3) Sofern in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, kommen Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen zustande; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden.
  • (4) In dringenden Fällen können Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst werden. Die Entscheidung hierüber trifft der jeweilige Vorsitzende des Organs, im Falle seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende. Er fordert zur schriftlichen Abstimmung innerhalb einer bestimmten Frist auf. Voraussetzung für die Wirksamkeit der Beschlussfassung ist die Beteiligung jeweils aller Mitglieder im Abstimmungsverfahren. Den Beschlüssen müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Beschlüsse gem. § 14 können nicht im Umlaufverfahren gefasst werden.
  • (5) Über die Sitzungen der Organe sowie über Beschlussfassungen im Umlaufverfahren sind Ergebnisniederschriften anzufertigen, die von dem Vorsitzenden und dem von ihm beauftragten Schriftführer zu unterzeichnen sind. Die Niederschriften sind den Mitgliedern der Organe unverzüglich zuzusenden.

§ 14 Satzungsänderung, Umwandlung, Zusammenlegung und
Aufhebung der Stiftung

  • (1) Satzungsänderungen einschließlich der Änderungen des Stiftungs-zweckes sowie Umwandlungen, Zusammenlegungen oder die Aufhebung der Stiftung können nur mit jeweils mindestens drei Viertel der Zahl der Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden.
  • (2) Die Aufhebung der Stiftung oder ihre Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung sind nur bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse zulässig.

§ 15 Anfallberechtigung

  • Im Falle der Aufhebung der Stiftung fällt das Stiftungsvermögen der Dotation mit der Maßgabe anheim, es für die Erhaltung des Domes im Sinne des Stiftungszweckes dieser Satzung zu verwenden.

§ 16 Stiftungsaufsicht

  • Die Stiftung untersteht der Aufsicht des Bischöflichen Ordinariates Mainz nach Maßgabe des jeweils geltenden Stiftungsrechts.

§ 17 Inkrafttreten

  • Diese Satzung tritt mit der Entstehung der Stiftung in Kraft.
Genehmigung:

Dieser Stiftungssatzung wird die kirchliche Genehmigung erteilt.

Mainz, 21. Oktober 2003


Karl Kardinal Lehmann
Bischof von Mainz