Erweiterung Kita St. Lioba - Richtigstellung

Die Domgemeinde tritt Pressemitteilungen des Bürgervereins Domumfeld entgegen, sie habe sich finanziell völlig überhoben oder sei gar zahlungsunfähig. „Das ist eine völlig haltlose und verleumderische Behauptung“, empört sich Propst Tobias Schäfer. Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 5. Mai steht im nichtöffentlichen Teil die Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses zur Erweiterung und Sanierung der Kita St. Lioba. Man habe Informationen, dass der ursprünglich verhandelte Zuschuss der Domgemeinde in Höhe von 520.000 Euro auf Null gesetzt sei, heißt es in den entsprechenden Mitteilungen, die die Domgemeinde ausdrücklich dementiert.

Tatsache sei, dass man seit Jahren mit der Stadt in konkreten Verhandlungen sei wegen einer möglichen Erweiterung der Kita am Dom. Dazu könnte das 1. Obergeschoß des Liobahauses entsprechend umgebaut werden. Das vorher als Gemeinderäume genutzte Geschoß ist durch den Umzug in das Haus am Dom frei geworden. Im August 2019 wurden dazu, nachdem konkrete Architektenpläne und Kostenberechnungen vorlagen, die entsprechenden Anträge bei Stadt, Land und dem Bistum Mainz auf den Weg gebracht und, nachdem noch Unterlagen wie etwa ein Wirtschaftlichkeitsgutachten nachgefordert wurden, im Januar 2020 erneut eingereicht. Der Stadtrat hatte aufgrund dieser Anträge im Januar 2020 einen Zuschuss in Höhe von 410.000 Euro zugesagt. Wenig später hatte das Bistum Mainz allerdings im Frühjahr 2020 der Domgemeinde und der Stadt Worms mitgeteilt, dass man aufgrund neuer Sparbeschlüsse des Diözesankirchensteuerrates der Erweiterung der Kita generell nur zustimmen könne, wenn sie für die Kirche kostenneutral bleibt.

Konkret geht es um zwei getrennte Projekte: zum einen geht es um kleinere notwendige Umbauten und Renovierungen des Bestandes der zurzeit dreigruppigen Kita St. Lioba. Hierfür sind etwa 575.000 Euro notwendig, zu denen die Kirche – Bistum und Domgemeinde - etwa 250.000 Euro beisteuert, die auch nicht in Frage stehen. „Darüber hinaus aber haben wir der Stadt angesichts des enormen Defizites an Kita-Plätzen gerade im Innenstadtbereich angeboten, dass wir die Kita von derzeit 75 auf dann 90 Plätze erweitern könnten, wenn wir dazu einen Teil des 1. Obergeschosses ausbauen“, erläutert Klaus Berg, der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates der Domgemeinde. In weiteren Gesprächen wurde gemeinsam ein Konzept entwickelt, um die Kita von jetzt 3 auf dann 5 Gruppen mit insgesamt 105 Kindern zu erweitern, dabei auch die Voraussetzung für die Aufnahme von unter Dreijährigen zu schaffen und zugleich auch das Ganztagesangebot deutlich auszubauen. Dazu aber wird dann nicht nur, wie ursprünglich beabsichtigt, ein Teil sondern das gesamte Obergeschoss des Liobahauses für die Erweiterung der Kita benötigt. „Die Erweiterung der Kita um zwei zusätzliche Gruppen aber kann vom Bistum nur genehmigt werden, wenn dieser Teil des Gesamtprojektes für die Kirche kostenneutral bleibt“, erläutert Johannes Krämer, der Baudezernent des Bistums Mainz. Hierbei handele es sich auch nicht um eine Sonderregel für Worms, sondern eine Grundsatzentscheidung für das ganze Bistum: in einer Zeit notwendiger Sparmaßnahmen werde an anderer Orten sogar über die Abgabe der Trägerschaft von Kitas nachgedacht. Erweiterungen seien daher grundsätzlich nur ausnahmsweise möglich und nur dann, wenn für die Kirche keine zusätzlichen Kosten entstünden. Deshalb habe man trotz des schon besprochenen Finanzierungsplanes hier die Notbremse ziehen müssen. Im Juli 2020 wurde der Stadt in einem gemeinsamen Gespräch mit Vertretern des Bistums die neue Sachlage erläutert. Für die Erweiterung um 2 Gruppen und 30 Kitaplätze sind weitere ca. 800.000 Euro erforderlich. Fördermittel des Landes in Höhe von 300.000 Euro sind bereits bewilligt.

„‘Auf Null gesetzt‘ wurde also nur der kirchliche Anteil für eine mögliche Erweiterung der Einrichtung.“, stellt Propst Schäfer die irreführenden Informationen des Bürgervereins richtig. Nach wie vor ist die Kirche bereit, neben dem Trägeranteil an den Betriebskosten ca. 250.000 Euro für die Baumaßnahmen zum Erhalt der Kita im jetzigen Bestand zu investieren. Um die Einrichtung jedoch um weitere zwei Gruppen zu erweitern, müsste die Stadt nun ca. 830.000 Euro aufbringen statt der ursprünglich beschlossenen 410.000 Euro. „Für diesen Betrag entstehen dann 30 zusätzliche Kita-Plätze im Innenstadtbereich; würde die Stadt zwei Gruppen andernorts selbst neu bauen müssen, wären die Investitionskosten deutlich höher“, vermutet Johannes Krämer.

„Wir betreiben seit vielen Jahrzehnten mit sehr engagierten Mitarbeiterinnen am Dom eine hoch geschätzte Kita in guter Zusammenarbeit mit der Stadt. Deshalb ist es uns ein großes Anliegen, die Kita für die Zukunft auch konzeptionell gut aufzustellen. Die Kita-Betreuung ist eine gesetzlich verankerte Grundaufgabe der Kommune. Deshalb kann eine Erweiterung der Kita-Plätze hier auch nicht auf Kosten der Kirche geschehen“, wirbt Klaus Berg um Verständnis für die Entscheidungen des Bistums.

Propst Tobias Schäfer verhehlt nicht seine Verärgerung über den Bürgerverein: „So mit Halbwahrheiten und offensichtlichen Lügen Stimmung zu machen, ist einfach nur schäbig“, hält er nicht hinter dem Berg. Fakt sei doch, dass überhaupt erst durch den Bau des Hauses am Dom die Voraussetzungen geschaffen werden konnten, um die Kita im Liobahaus zu erweitern. Zu behaupten, man hätte anstelle des Hauses am Dom im Liobahaus eine große fünfgruppige Kita neben den benötigten Gemeinderäumen schaffen können, und dass auch noch mit angeblich erheblich weniger Kosten, entbehre schlicht jeder Sachkenntnis und sei nichts als billige Polemik gegen die Domgemeinde.

Die komplexen Zusammenhänge lassen sich noch einmal kurz zusammenfassen:

• Die Domgemeinde will und wird ihr Engagement als Träger der Kita St. Lioba wie bisher beibehalten und ihre dreigruppige Einrichtung in der Wormser Innenstadt weiter betreiben (75 Plätze, davon momentan 24 Ganztagsplätze). Sie ist auch bereit, ihren Anteil an den dazu nötigen baulichen Investitionen zu tätigen. Konkret geht es um Sanierungsmaßnahmen in einer Größenordnung von ca. 575.000 Euro, für die die Kirche ihren Trägeranteil von ca. 250.000 Euro zugesagt hat.
• Fakt ist weiterhin: die Domgemeinde hat, um das massive Defizit an Kitaplätzen im Innenstadtbereich, insbesondere Ganztagsplätzen, abzubauen, der Stadt angeboten, die Kita St. Lioba um 30 Plätze und zwei Gruppen zu erweitern. Dieser Erweiterung kann und wird das Bistum Mainz als Genehmigungsbehörde aber nur zustimmen, wenn die Erweiterung für die Kirche dauerhaft kostenneutral bleibt.
• Gegenwärtig kann die Kita St. Lioba aus Platzmangel nur eine sehr begrenzte Zahl an Ganztagsbetreuung anbieten und keine Kinder unter drei Jahren aufnehmen. Sollte eine Erweiterung nicht möglich sein, muss die Domgemeinde als Träger sich perspektivisch auch hier Gedanken machen, wie sie konzeptionell die Kita so weiterentwickelt, dass sie eine Zukunft hat und etwa den Anforderungen des Kita-Zukunftsgesetzes Rheinland-Pfalz entspricht. Das wird im Blick auf die begrenzten räumlichen Möglichkeiten im Bestand aber nur möglich sein durch eine spürbare Reduzierung der bisherigen Kitaplätze. Das aber wäre für alle Beteiligten der worst case.
• Von daher hofft die Domgemeinde, dass der Stadtrat dem Angebot zur Erweiterung der Kita durch Umbau des 1. OG des Liobahauses zustimmt, das nach unserer Überzeugung sowohl für die Stadt, wie für die Domgemeinde, wie auch für die Familien, die dringend Kita-Plätze im Innenstadtbereich suchen, ein Gewinn wäre. Voraussetzung dafür ist, dass die Stadt Worms, die in der Verantwortung für die Schaffung der benötigten Kita-Plätze steht, die nötigen Mittel zur Verfügung stellt.
• Es darf vermutet werden, dass die Schaffung von weiteren 30 Kita-Plätzen im Innenstadtbereich etwa durch Neubau von Einrichtungen unter eigener Trägerschaft die Stadt eher deutlich teurer käme und zugleich kurzfristig kaum zu realisieren wäre.
• Durch die Erweiterung der Kita über das ganze erste Stockwerk des Liobahauses verzichtet die Domgemeinde zugleich dauerhaft darauf, diesen Teil der Immobilie wirtschaftlich zu entwickeln, zum Beispiel durch Sanierung und Umbau zu Wohnraum. Auch der Verzicht auf Renditen und mögliche Mieteinnahmen, sowie die dauerhafte Baulast für die Immobilie sind erhebliche geldwerte Eigenmittel, die die Domgemeinde für die Weiterentwicklung und Zukunftssicherung der Kita an diesem Standort einbringt.

Kath. Pfarramt Dom St. Peter und St. Martin in Worms

03.05.2021